Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Erweiterungen im städtischen ÖPNV-Angebot und aktuelle Entwicklungen im ÖPNV-Sektor
Leitantrag Mobilität der Fraktionen CDU und Bündnis90/Grüne vom 21.02.2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 008/2024 | |
Ö 2 | Sachstandsbericht zum Geographischen Informationssystem (GIS) der Stadt Dülmen
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 048/2024 | |
Ö 3 | einsA-Quartier: Abschlussbericht
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 058/2024 | |
Ö 4 | Bahnhof Dülmen– klimagerecht mobil unterwegs: Abschlussbericht
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 059/2024 | |
Ö 5 | Änderung der Parkgebührenordnung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2 | 057/2024 | |
Ö 6 | Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2024;
hier: Budgets Stadtentwicklung, Bauaufsicht, Hochbau/Gebäudemanagement, Tiefbau und Baubetriebshof Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 004/2024 | |
Ö 7 | Bauleitplanungsprogramm 2024
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 2 | 003/2024 | |
Ö 8 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Heidelohstraße"
hier: Entwurfsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 044/2024 | |
Ö 9 | Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13/5 „Sankt Barbara-Kaserne, Teil III“
a.) Antrag der FDP-Fraktion: „Überarbeitung des B-Plans St. Barbara Kaserne Teil III“ mit Schreiben vom 19.08.2023 b.) Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „St. Barbara-Kaserne, Teil III“ der BSB GmbH mit Schreiben vom 25.10.2023 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | 009/2024 | |
Ö 10 | Verfahren zur 99. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich Kornkamp Erweiterung
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Beschluss über die 99. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4 | 027/2024 | |
Ö 11 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247 „Kornkamp Erweiterung“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b.) Beschluss über die Begründung c.) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | 025/2024 | |
Ö 12 | Verfahren zur 83. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Stiegens Esch“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 028/2024 | |
Ö 13 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 237 „Stiegens Esch“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 026/2024 | |
Ö 14 | Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
hier: Beseitigung und Umbau von Pollern und Umlaufsperren Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 007/2024 | |
Ö 15 | Bestellung einer neuen Betriebsleitung für das Abwasserwerk
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 064/2024 | |
Ö 16 | Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 und 2023
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 023/2024 | |
Ö 17 | Zwischenbericht des Abwasserwerkes zum Geschäftsverlauf 2024
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 045/2024 | |
Ö 18 | Zustand des Schmutzwasserkanals im Ortsteil Hiddingsel
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.01.2024 Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 047/2024 | |
Ö 19 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters | ||
Ö 20 | Anfragen von Ausschussmitgliedern |