Sitzung
BA-15.016
Gremium
Bauausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
05.03.2024
Zeit
17:15-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erweiterungen im städtischen ÖPNV-Angebot und aktuelle Entwicklungen im ÖPNV-Sektor
Leitantrag Mobilität der Fraktionen CDU und Bündnis90/Grüne vom 21.02.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/2024
Ö 2
Sachstandsbericht zum Geographischen Informationssystem (GIS) der Stadt Dülmen

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

048/2024
Ö 3
einsA-Quartier: Abschlussbericht

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

058/2024
Ö 4
Bahnhof Dülmen– klimagerecht mobil unterwegs: Abschlussbericht

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

059/2024
Ö 5
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

057/2024
Ö 6
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2024;
hier: Budgets Stadtentwicklung, Bauaufsicht, Hochbau/Gebäudemanagement, Tiefbau und Baubetriebshof

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

004/2024
Ö 7
Bauleitplanungsprogramm 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 2

003/2024
Ö 8
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Heidelohstraße"
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2024
Ö 9
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13/5 „Sankt Barbara-Kaserne, Teil III“
a.) Antrag der FDP-Fraktion: „Überarbeitung des B-Plans St. Barbara Kaserne Teil III“ mit Schreiben vom 19.08.2023
b.) Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „St. Barbara-Kaserne, Teil III“ der BSB GmbH mit Schreiben vom 25.10.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0

009/2024
Ö 10
Verfahren zur 99. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich Kornkamp Erweiterung
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über die 99. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

027/2024
Ö 11
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247 „Kornkamp Erweiterung“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0

025/2024
Ö 12
Verfahren zur 83. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Stiegens Esch“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028/2024
Ö 13
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 237 „Stiegens Esch“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026/2024
Ö 14
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
hier: Beseitigung und Umbau von Pollern und Umlaufsperren

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

007/2024
Ö 15
Bestellung einer neuen Betriebsleitung für das Abwasserwerk

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064/2024
Ö 16
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 und 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023/2024
Ö 17
Zwischenbericht des Abwasserwerkes zum Geschäftsverlauf 2024

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

045/2024
Ö 18
Zustand des Schmutzwasserkanals im Ortsteil Hiddingsel
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.01.2024

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

047/2024
Ö 19
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen von Ausschussmitgliedern