Sitzung
SV-15.018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
14.03.2024
Zeit
17:15-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

076/2024
Ö 2
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2024/2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/2024
Ö 3
Neubau der Paul-Gerhardt-Schule; hier: Projektbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036/2024
Ö 4
Umsetzung eines Sprachtrainings für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte im Rahmen des Landesförderprogramms FIT – Ferien-Intensiv-Training; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.12.2023

Beschluss: vertagt

038/2024
Ö 5
Errichtung einer zentralen Unterkunftseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete durch das Land NRW in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020/2024
Ö 6
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

057/2024
Ö 7
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Heidelohstraße"
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2024
Ö 8
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13/5 „Sankt Barbara-Kaserne, Teil III“
a.) Antrag der FDP-Fraktion: „Überarbeitung des B-Plans St. Barbara Kaserne Teil III“ mit Schreiben vom 19.08.2023
b.) Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „St. Barbara-Kaserne, Teil III“ der BSB GmbH mit Schreiben vom 25.10.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0

009/2024
Ö 9
Verfahren zur 99. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich Kornkamp Erweiterung
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über die 99. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 0

027/2024
Ö 10
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247 "Kornkamp Erweiterung"
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 0

025/2024
Ö 11
Verfahren zur 83. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Stiegens Esch“
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028/2024
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 237 "Stiegens Esch"
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026/2024
Ö 13
Bestellung einer neuen Betriebsleitung für das Abwasserwerk

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064/2024
Ö 14
Beschlussfassung über Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

082/2024
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

081/2024
Ö 15.1
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1

081/2024/1
Ö 16
Stellenplan für das Jahr 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060/2024
Ö 17
Ausschussbesetzungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075/2024
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen von Stadtverordneten