SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.03.2024

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SV-15.018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA

Datum

14.03.2024

Zeit

17:15-19:16 Uhr

Einladung

Bekanntgabe der TO

Niederschrift öffentlich

Bekanntgabe wesentl. Beschlüsse

zu TOP 16 Rede B90/Grüne

zu TOP 16 Rede CDU

zu TOP 16 Rede Die Linke

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Beschlussvorlage

Anlage zu Vorl.-Nr. 0322024

Gesamtvorlage

032/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Präsentationsplan

Gesamtvorlage

036/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag FDP

Anlage 2 Runderlass

Anlage 3 Angebote KI Kreis Coesfeld

Gesamtvorlage

038/2024

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage.1.Statusbericht-Stand 31.01.2024

Anlage.2.Statusbericht.UKR.Stand 31.01.2024

Gesamtvorlage

020/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Planzeichnung

Anlage 2 - Städtebauliche Begründung

Anlage 3 - Niederschrift über die Bürgerbeteiligung am 10.08.2023

Gesamtvorlage öffentlich

044/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anmerkungen zu BA 170 2023

Gesamtvorlage öffentlich

009/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Begründung zu den Entscheidungen über eingegangene Stellungnahmen

Anlage 2 - Städtebauliche Begründung

Anlage 3 - Plandarstellung

Gesamtvorlage öffentlich

027/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Begründung zu den Entscheidungen über die in den Beteiligungsverfahren eingegangenen Einwendungen

Anlage 2 - Städtebauliche Begründung

Anlage 3 - Planzeichnung

Gesamtvorlage öffentlich

025/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan

Gesamtvorlage

028/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Übersichtsplan

Gesamtvorlage

026/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

064/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Einwendungen vom 04.03.2024

Gesamtvorlage

082/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

Beschlussvorlage

Veränderungsliste Stand 14.03.24

Haushaltssatzung Stand 14.03.24

Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan Stand 14.03.24

Budgetübersichtem zum Ergebnis- und Finanzplan

Gesamtvorlage Stand 14.03.24

Gesamtvorlage

Veränderungsliste

081/2024/1

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplan 2024

Anlage 2 Erläuterungen Abweichungen Stellenplan 2024 zu 2023

Anlage 3 Stellungnahme Gleichstellung

Anlage 4 Stellungnahme Personalrat

Gesamtvorlage

060/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

075/2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 2 VO3 Dok.Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2024/2025

Ö 3 VO3 Dok.Neubau der Paul-Gerhardt-Schule; hier: Projektbeschluss

Ö 4 VO5 Dok.Umsetzung eines Sprachtrainings für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte im Rahmen des Landesförderprogramms FIT – Ferien-Intensiv-Training; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.12.2023

Ö 5 VO4 Dok.Errichtung einer zentralen Unterkunftseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete durch das Land NRW in der Stadt Dülmen

Ö 6 VO3 Dok.Änderung der Parkgebührenordnung

Ö 7 VO5 Dok.Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Heidelohstraße"hier: Entwurfsbeschluss

Ö 9 VO5 Dok.Verfahren zur 99. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich Kornkamp Erweiterunga) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründungc) Beschluss über die 99. Änderung des Flächennutzungsplans

Ö 10 VO5 Dok.Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247 "Kornkamp Erweiterung"a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b.) Beschluss über die Begründungc.) Satzungsbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.Verfahren zur 83. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Stiegens Esch“hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ö 12 VO3 Dok.Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 237 "Stiegens Esch"hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ö 13 VO1 Dok.Bestellung einer neuen Betriebsleitung für das Abwasserwerk

Ö 14 VO3 Dok.Beschlussfassung über Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024

Ö 15 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

Ö 15.1 VO8 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

Ö 16 VO6 Dok.Stellenplan für das Jahr 2024

Ö 17 VO1 Dok.Ausschussbesetzungen

Ö 18 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 19 Anfragen von Stadtverordneten