SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 03.04.2014

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Sitzung

SV-13.029

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

03.04.2014

Zeit

17:15-19:07 Uhr

Einladung HA + Rat

Bekanntgabe der TO

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung und Einführung eines Mitgliedes in die Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.	046/2014	Berichtsvorlage
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.	031/2014	Berichtsvorlage
Ö 3	Bildung eines Grundschulverbundes der Anna-Katharina-Emmerick-Schule und der Marien-Schule zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	060/2014	Beschlussvorlage
Ö 4	Straßenbeleuchtung: Bauprogramm 2014 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	056/2014	Beschlussvorlage Übersichtsplan A - Coesfelder Straße (von Lohwall bis Grenzweg) Übersichtsplan B - Ostlandwehr (von Münsterstraße bis Ostdamm) Übersichtsplan C - Ostdamm (von Bahnhofstraße bis ODG)
Ö 5	Neuerlass der städtischen Entwässerungssatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung	006/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage UW-BA 006-2014 Anlage 2 zur Beschlussvorlage UW-BA 006-2014 Anlage 3 zur Beschlussvorlage UW-BA 006-2014
Ö 6	Neuerlass der städtischen Klärschlammentsorgungssatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung	007/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage UW-BA 007-2014 KES Anlage 2 zur Vorlage UW-BA 007-2014 Synopse KES
Ö 7	Breitbandausbau in Dülmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	048/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Grundvereinbarung mit Anlagen Anlage 2 Gestattungsvertrag mit Anlagen Anlage 3 Zusatzvereinbarung Kostenschaetzung Anlage 4 Zusatzvereinbarung Sicherheitsleistung Anlage 5 Synopse
Ö 8	Intergeneratives Zentrum Dülmen (IGZ) - Ein Haus für alle: Sachstandsbericht und Beschlussfassung über den Entwurf des Rahmenvertrages zur Planung, Entwicklung, Errichtung und zum Betrieb des IGZ sowie über die Entwurfsfassung des Auslobungstextes zum Wettbewerbsverfahren Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen	037/2014/1	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. AS 037/2014/1 Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. AS 037/2014/1 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr. AS 037/2014/1 Anlage 4: Tischvorlage AS 037/2014/2 vom 03.04.2014 mit Anlagen
Ö 9	Mögliche Einzelhandelsentwicklung an der Elsa-Brändström-Straße (ehem. Extra-Markt) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	105/2014	Beschlussvorlage Anlage
Ö 10	Festlegung der Ausbaumerkmale für die Verkehrsflächen im Baugebiet "Auf dem Bleck II, Teilbereich 1" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	065/2014	Beschlussvorlage Lageplan Kornblumenstraße Lageplan Rosenstraße/Sonnenblumenstraße NIEDERSCHRIFT Regelquerschnitte Stellungnahme-Anliegeranregungen Übersichtsplan
Ö 11	Festlegung der Ausbaumerkmale für die Verkehrsflächen der Hülstener Straße vom Mühlenweg bis zum Dernekämper Höhenweg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	066/2014	Beschlussvorlage Lageplan Niederschrift Regelquerschnitte Übersichtsplan
Ö 12	65. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich “Grundversorgungszentrum Dernekamp“ a) Beratung und Beschluss über Anregungen b) Beschluss über die 65. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	072/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3.1 Anlage 1.3.2 Anlage 1.4 Anlage 1.5.1 Anlage 1.5.2 Anlage 1.6.1 Anlage 1.6.2 Anlage 1.7 Anlage 2
Ö 13	Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13/3 „Grundversorgungszentrum Dernekamp“ a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	075/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1.1.1 Anlage 1.1.2 Anlage 1.10.1 Anlage 1.10.2 Anlage 1.11 Anlage 1.2.1 Anlage 1.2.2 Anlage 1.2.3 Anlage 1.3 Anlage 1.4.1 Anlage 1.4.2 Anlage 1.5 Anlage 1.6 Anlage 1.7 Anlage 1.8 Anlage 1.9.1 Anlage 1.9.2 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14	42. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich “Kasernengelände“ a) Beratung und Beschluss über Anregungen b) Beschluss über die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	073/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 1.2.1 Anlage 1.2.2 Anlage 1.3
Ö 15	Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13/4 ”Sankt Barbara-Kaserne, Teil II“ a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	070/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1.1.1 Anlage 1.1.2 Anlage 1.1.3 Anlage 1.2.1 Anlage 1.2.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5.1 Anlage 1.5.2 Anlage 1.6 Anlage 1.7.1 Anlage 1.7.2 Anlage 2
Ö 16	Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13/5 ”Sankt Barbara-Kaserne, Teil III“ a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	071/2014	Beschlussvorlage Anlage1 Anlage 1.1.1 Anlage 1.1.2 Anlage 1.1.3 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5.1 Anlage 1.5.2 Anlage 1.6.1 Anlage 1.6.2 Anlage 2
Ö 17	Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13/1 "Kapellenweg" a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung	069/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1.1.1 Anlage 1.1.2 Anlage 1.1.3 Anlage 1.10 Anlage 1.2.1 1 Anlage 1.2.1 2 Anlage 1.2.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5.1 Anlage 1.5.2 Anlage 1.5.3 Anlage 1.6 Anlage 1.7.1 Anlage 1.7.2 Anlage 1.8 Anlage 1.9 Anlage 2
Ö 18	Verfahren zur II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/4 "Industriegebiet Dernekamp – Teil VII" a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung	068/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 2
Ö 19	Neubestellung des Sachverständigen für die Ermittlung von Grundstückswerten im Umlegungsausschuss der Stadt Dülmen gem. § 46 Baugesetzbuch. Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	074/2014	Beschlussvorlage
Ö 20	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes "Sankt Barbara-Kaserne, Teil II" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	088/2014	Beschlussvorlage Anlage Liste-Strassennamen AnlageLageplan
Ö 21	Weiterleitung von Entgelten für Brandsicherheitswachen an den Stadtfeuerwehrverband Dülmen e.V. sowie Tagegelder für Lehrgangsteilnahmen der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	110/2014	Beschlussvorlage
Ö 22	Benennung von Ausschussmitgliedern für den Wasser- und Bodenverband "Oberer Kleuterbach" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	089/2014	Beschlussvorlage
Ö 23	Änderung der Stiftungssatzung der Heilig-Geist-Stiftung in Dülmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen	099/2014	Beschlussvorlage Anlage zur Vorlagen-Nr. HA 099/2014
Ö 24	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 25	Anfragen von Stadtverordneten
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	Mitteilungen der Bürgermeisterin
N 34	Anfragen von Stadtverordneten

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: