Sitzung
HA-15.014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
13.03.2024
Zeit
17:15-18:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2024;
hier: Budget "Gemeindeorgane und Stabsstellen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068/2024
Ö 2
Beratung über den Entwurf des Budetbuchs 2024; hier: Zentrale Dienste

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078/2024
Ö 3
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2024;
hier: Budget Finanzen und Sonderbereich Allgemeine Finanzierungsmittel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

080/2024
Ö 4
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2024;
hier: Budget "Sicherheit und Ordnung, Recht" (Seite 273 - 322)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2024
Ö 5
Vorläufiger Jahresabschlussbericht für das Gesamtbudget zum 31.12.2023

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

071/2024
Ö 6
Gleichstellungsbericht 2023

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

074/2024
Ö 7
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2024/2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/2024
Ö 8
Neubau der Paul-Gerhardt-Schule; hier: Projektbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036/2024
Ö 9
Errichtung einer zentralen Unterkunftseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete durch das Land NRW in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020/2024
Ö 10
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

057/2024
Ö 11
Zustand des Schmutzwasserkanals im Ortsteil Hiddingsel
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.01.2024

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

047/2024
Ö 12
Stellenplan für das Jahr 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060/2024
Ö 13
Beschlussfassung über Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

082/2024
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

081/2024
Ö 14.1
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 mit ihren Anlagen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

081/2024/1
Ö 15
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen von Stadtverordneten