Sitzung
SV 10.04.2003
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
großer Sitzungssaal Rathaus, Markt 1 - 3,
Datum
10.04.2003
Zeit
18:05-18:45 Uhr
Ö 1
Bestellung eines stellv. Schriftführers für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/101
Ö 2
Besetzung des Jugendhilfeausschussesa) Ersatzwahlb) Bestellung beratender Mitglieder

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/78
Ö 3
Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Westmünsterland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 02

V/2003/102
Ö 4
Beschluss von Veränderungssperren gem. § 14 ff. BauGB für die Geltungsbereiche derBebauungsplänea) Windkraftvorranggebiet COE 07b) Windkraftvorranggebiet COE 09c) Windkraftvorranggebiet COE 10d) Windkraftvorranggebiet COE 11der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/92
Ö 5
39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich "WohnbauflächenDernekamp, Abschnitt 39/1"a) Beratung und Beschluss über Anregungenb) Beschluss über die 39/1 Änderung des Flächennutzungsplanes einschl. Erläuterungsbericht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/67
Ö 6
Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes Nr. 02/2 "Auf dem Bleck II"a) Beratung und Beschluss über Anregungenb) Beschluss über die Begründungc) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/93
Ö 7
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich "Anna-Katharinenstift Karthaus"a) Beratung und Beschluss über Anregungenb) Beschluss über die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes einschl. Erläuterungsbericht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/94
Ö 8
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich "Leeser Esch"a) Beratung und Beschluss über Anregungenb) Beschluss über die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes einschl. Erläuterungsbericht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/68
Ö 9
II. Änderung Bebauungsplan Nr. 78/3 "Leeser Esch"a) Beratung und Beschluss über Anregungenb) Beschluss über die Begründungc) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/87
Ö 10
Aufstellungsverfahren zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen "Kornkamp"a) Einleitung des Verfahrensb) Beschluss über die Art der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 01, Enthaltungen: 03

V/2003/90
Ö 11
Aufstellungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Kornkamp"hier: a) Einleitungsbeschluss b) Beschluss über die Art der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 02, Enthaltungen: 01

V/2003/77
Ö 12
Verfahren zur 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich"Thier zum Berge",hier: a) Einleitungsbeschluss b) Beschluss über die Art der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 05, Enthaltungen: 00

V/2003/69
Ö 13
Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des AnrufSammelTaxi-Verkehrs

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/80
Ö 14
Bericht über die im IV. Quartal 2002 geleisteten nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

V/2003/96
Ö 15
Vorlage der Jahresrechnung/des Budgetabschlussberichtes für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/95
Ö 16
Beitrittsbeschluss zur Anerkennung der Genehmigungsverfügung des Landrates des Kreises Coesfeld als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 10.03.2003 zur Haushaltssatzung 2003 und zum Haushaltssicherungskonzept 2003 - 2007 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltungen: 00

V/2003/99
Ö 17
Mitteilungen des Bürgermeisters
V/2003/2
Ö 18
Anfragen von Stadtverordneten
V/2003/8