Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestellung eines Schriftführers für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.04.2017 | ||
Ö 1.1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 070/2017 | |
Ö 2 | Ernennung und Vereidigung des Beigeordneten Herrn Noelke
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 087/2017 | |
Ö 3 | Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 085/2017 | |
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 091/2017 | |
Ö 5 | Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2014
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 074/2017 | |
Ö 6 | VII. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und offenen Ganztagsschulen auf dem Gebiet der Stadt Dülmen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen | 058/2017 | |
Ö 7 | Schulentwicklungsplanung im Sekundarbereich - Sekundarschule; hier: Elternbefragung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen | 090/2017 | |
Ö 8 | Vorherige Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe nach § 83 GO NRW
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen | 089/2017 | |
Ö 9 | Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft KoPart eG
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 097/2017 | |
Ö 10 | Auflösung des Integrationsbeirates; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2017
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen | 098/2017 | |
Ö 11 | Anhörung sachkundiger Personen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen | 095/2017 | |
Ö 12 | Projektbeschluss Konzept düb 2020 und Übernahme einer Bürgschaft
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen | 094/2017 | |
Ö 13 | 77. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Daruper Straße“
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die 77. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 075/2017 | |
Ö 14 | Teileinziehung von Straßen im Bereich Fußgängerzone Innenstadt
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen | 050/2017 | |
Ö 15 | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Neuplanung eines Teilstücks der Borkener Straße und der Straßen Westring und Lohwall
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 082/2017 | |
Ö 16 | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Klimafolgeanpassungsarbeiten an der Billerbecker Straße
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 083/2017 | |
Ö 17 | Aufstellungsverfahren zur 81. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich „Elsa-Brändström-Straße“ in Dülmen-Mitte sowie Verfahren zu Aufstellung des Bebauungsplanes „Elsa-Brändström-Straße“
hier: Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen | 078/2017 | |
Ö 18 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||
Ö 19 | Anfragen von Stadtverordneten | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||
N 21 | Anfragen von Stadtverordneten |