Sitzung
SV-14.026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.04.2017
Zeit
17:15-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.04.2017
 
Ö 1.1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

070/2017
Ö 2
Ernennung und Vereidigung des Beigeordneten Herrn Noelke

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

087/2017
Ö 3
Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

085/2017
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

091/2017
Ö 5
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

074/2017
Ö 6
VII. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und offenen Ganztagsschulen auf dem Gebiet der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

058/2017
Ö 7
Schulentwicklungsplanung im Sekundarbereich - Sekundarschule; hier: Elternbefragung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

090/2017
Ö 8
Vorherige Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe nach § 83 GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen

089/2017
Ö 9
Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft KoPart eG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

097/2017
Ö 10
Auflösung des Integrationsbeirates; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

098/2017
Ö 11
Anhörung sachkundiger Personen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

095/2017
Ö 12
Projektbeschluss Konzept düb 2020 und Übernahme einer Bürgschaft

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

094/2017
Ö 13
77. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Daruper Straße“
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die 77. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

075/2017
Ö 14
Teileinziehung von Straßen im Bereich Fußgängerzone Innenstadt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

050/2017
Ö 15
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Neuplanung eines Teilstücks der Borkener Straße und der Straßen Westring und Lohwall

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

082/2017
Ö 16
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Klimafolgeanpassungsarbeiten an der Billerbecker Straße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

083/2017
Ö 17
Aufstellungsverfahren zur 81. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich „Elsa-Brändström-Straße“ in Dülmen-Mitte sowie Verfahren zu Aufstellung des Bebauungsplanes „Elsa-Brändström-Straße“
hier: Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

078/2017
Ö 18
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 19
Anfragen von Stadtverordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 21
Anfragen von Stadtverordneten