Sitzung
SV-14.018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.04.2016
Zeit
18:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

077/2016
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

075/2016
Ö 3
Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

080/2016
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

085/2016
Ö 5
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

081/2016
Ö 6
Unterrichtung durch den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über den wesentlichen Inhalt der Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtlichen Prüfungen im Jahre 2015

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

082/2016
Ö 7
Wahl der Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Dülmen für die Amtszeit vom 23.06.2016 bis 22.06.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

099/2016
Ö 8
I. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

100/2016
Ö 9
Ergänzung zu den Richtlinien der Stadt Dülmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (Ehrenamtsförderrichtlinien)
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

106/2016
Ö 10
Schulentwicklungsplanung im Sekundarbereich - Sekundarschule; hier: Raumplanung und weiterer Prozess

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

088/2016
Ö 11
Sachstandbericht zum Projekt "Intergeneratives Zentrum (IGZ) - Ein Haus für Alle" der Kirchengemeinde St. Viktor in Kooperation mit der Stadt Dülmen

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

101/2016
Ö 12
Stadtquartier Overbergplatz – aktualisierter Projektbeschluss und Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

104/2016
Ö 13
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/3 „Linnertstraße - Teil III"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

095/2016
Ö 14
Prüfung des Neubaus von Verwaltungsräumen im Zusammenhang mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

092/2016
Ö 15
Festlegung der Ausbaumerkmale für die Stichstraße hinter der Evangelischen Kirche zwischen Münsterstraße und Bergfeldstraße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

078/2016
Ö 16
Festlegung der Ausbaumerkmale für den Radweg "Veloroute V7b"
- vom Wierlings Esch bis zum Bahnseitenweg -

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

103/2016
Ö 17
62. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Süskenbrocks Heide", Teil II
a) Beratung und Beschluss über Anregungen
b) Beschluss über die 62. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil II einschließlich Begründung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

079/2016
Ö 18
Aufstellungsverfahren zur 77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich „Daruper Straße“ in Buldern
hier: Einleitung des Verfahrens

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

083/2016
Ö 19
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 236 „Daruper Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

091/2016
Ö 20
Aufstellungsverfahren zur 79. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich „Pastor-Rück-Straße“

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

096/2016
Ö 21
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 235 „Pastor-Rück-Straße“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

097/2016
Ö 22
Aufstellungsverfahren zur 82. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich "Sankt-Barbara-Kaserne, Teil III" in Dülmen Mitte
hier: Einleitung des Verfahrens

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

093/2016
Ö 23
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13/5 „Sankt-Barbara-Kaserne, Teil III"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

094/2016
Ö 24
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 25
Anfragen von Stadtverordneten