Sitzung
SV-14.011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.04.2015
Zeit
17:17-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung und Einführung eines Mitgliedes in die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

098/2015
Ö 2
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

079/2015
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

075/2015
Ö 4
Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

096/2015
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

099/2015
Ö 6
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

097/2015
Ö 7
Pestalozzi-Schule - Förderschule Lernen; hier: Abgabe der Trägerschaft an den Kreis Coesfeld

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

070/2015
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion „Nutzungskonzept Erich Kästner-Hauptschule“

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

063/2015
Ö 9
Antrag der drei Dülmener Kunst- und Kulturvereine: Kunstinstallation "Dülmener Industriegeschichte" von David Rauer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

073/2015
Ö 10
Entwicklung des Concepta Projektes Stadtquartier Overbergplatz
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

092/2015
Ö 11
Aufstellungsverfahren zur 69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen „Raiffeisenring“
Hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

078/2015
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15/3 „Raiffeisenring“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

084/2015
Ö 13
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/1 „Schützenstraße / Weberstraße“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

083/2015
Ö 14
Verfahren zur II. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81/2 „Dövelings Esch“
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

081/2015
Ö 15
Verfahren zur Entwidmung von neun Stellplätzen auf dem Grundstück der Sparkasse Westmünsterland als öffentliche Verkehrsfläche

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

074/2015
Ö 16
Festlegung der Ausbaumerkmale für die restlichen Verkehrsflächen der Straßen "Zum Forstpohl" und "Uedingsweg" im Baugebiet "Schlüters Heide, Teil III"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

091/2015
Ö 17
Planung Schulzentrum Buldern / Raumplanung für die Ludgerus-Schule (Durchführungsbeschluss)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

069/2015
Ö 18
Anhörung sachkundiger Personen
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

102/2015
Ö 19
Finanzierungsangelegenheiten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: siehe Beschluss

 
Ö 20
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 21
Anfragen von Stadtverordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 23
Anfragen von Stadtverordneten