Sitzung
HA-13.020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.04.2014
Zeit
17:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktueller Sachstand zur Innenstadtentwicklung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

111/2014
Ö 2
Gleichstellungsbericht 2013

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

112/2014
Ö 3
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2013 zum Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

005/2014
Ö 4
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2013 zum Budget Zentrale Dienste

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

080/2014
Ö 5
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2013 zum Budget Finanzen
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2013 zum Budget Allgemeine Finanzierungsmittel

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

011/2014
Ö 6
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2013 zum Budget Sicherheit und Ordnung, Recht

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

106/2014
Ö 7
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2013 zum Gesamtbudget

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

010/2014
Ö 8
Bildung eines Grundschulverbundes der Anna-Katharina-Emmerick-Schule und der Marien-Schule zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

060/2014
Ö 9
Neuerlass der städtischen Entwässerungssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

006/2014
Ö 10
Neuerlass der städtischen Klärschlammentsorgungssatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

007/2014
Ö 11
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes "Sankt Barbara-Kaserne, Teil II"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

088/2014
Ö 12
Weiterleitung von Entgelten für Brandsicherheitswachen an den Stadtfeuerwehrverband Dülmen e.V. sowie Tagegelder für Lehrgangsteilnahmen der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

110/2014
Ö 13
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Antrag auf Trennung von Teilhaberschaft am geplanten Bürgerwindpark Merfeld und politischer Mandatsträgerschaft

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

040/2014
Ö 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Durchführung von Maßnahmen, die die Parklandschaft und die Artenvielfalt erhalten bzw. wieder herstellen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

064/2014
Ö 15
Änderung der Stiftungssatzung der Heilig-Geist-Stiftung in Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

099/2014
Ö 16
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 17
Anfragen von Stadtverordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 22
Anfragen von Stadtverordneten