Sitzung
SV-12.007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.04.2005
Zeit
17:15-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

064/2005
Ö 2
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

097/2005
Ö 3
Vorlage der Jahresrechnung/des Budgetabschlussberichtes für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

086/2005
Ö 4
Bestellung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

057/2005
Ö 5
Korruptionsbekämpfungsgesetz
hier: Auskunftserteilung und Veröffentlichung über Mitgliedschaften und Ämter von Mitgliedern kommunaler Parlamente

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

087/2005
Ö 6
Einrichtung einer Einigungsstelle bei der Stadt Dülmen nach § 67 LPVG NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

084/2005
Ö 7
Fortführung der Sonderpädagogischen Förderung am Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

080/2005
Ö 8
Jahresabschluss 2004 des eigenbetriebsähnlichen Betriebes "Grundstücksentwicklungsunternehmen der Stadt Dülmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

093/2005
Ö 9
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.04.2005 gemäß § 60 GO NW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

096/2005
Ö 10
1. Aufstellungsverfahren zur 55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen "Vorrangsflächen für Windenergienutzung";
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.03.2005

2. Aufstellungsverfahren zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vorrangsflächen für Windenergienutzung";
a) Aufhebung des Beschlusses vom 15.07.2004 über die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes einschl. Erläuterungsbericht
b) Erneuter Beschluss über die 43. Änderung des Flächen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

095/2005
Ö 11
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich "Buldern Nord - Ost" im Stadtbezirk Dülmen-Buldern;
a) Beratung und Beschluss über Anregungen
b) Beschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes einschl. Erläuterungsbericht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

066/2005
Ö 12
1.) Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 80/3 "Gewerbegebiet Buldern an der B 51" a) Beratung und Beschluss über Anregungen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss 2.) Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 03/5 "Buldern Nord-Ost Teil II" a) Beratung und Beschluss über Anregungen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

053/2005
Ö 13
54. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Kordel" a) Beratung und Beschluss über Anregungen b) Beschluss über die 54. Änderung des Flächennutzungsplanes einschl. Erläuterungsbericht

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

060/2005
Ö 14
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Kordel"
a) Beratung und Beschluss über Anregungen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

076/2005
Ö 15
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79/1 "Kirschner" a) Beratung und Beschluss über Anregungen b) Beschluss über die Begründung c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

055/2005
Ö 16
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen von Stadtverordneten