Sitzung
HA-12.003
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.04.2005
Zeit
16:30-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorlage der Budget-Abschlussberichte 2004

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

091/2005
Ö 2
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.12.2004 - "Gegen rechtsradikale Tendenzen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

098/2005
Ö 3
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

097/2005
Ö 4
Einrichtung einer Einigungsstelle bei der Stadt Dülmen nach § 67 LPVG NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

084/2005
Ö 5
Korruptionsbekämpfungsgesetz
hier: Auskunftserteilung und Veröffentlichung über Mitgliedschaften und Ämter von Mitgliedern kommunaler Parlamente

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

087/2005
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen von Stadtverordneten