Sitzung
SV-15.013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
15.06.2023
Zeit
17:18-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

122/2023
Ö 2
Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/2023
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/2023
Ö 4
Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 gem. § 96 GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117/2023
Ö 5
Finanzierung Stadtbetriebe Dülmen GmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

125/2023
Ö 6
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

105/2023
Ö 7
Beteiligung der Stadtwerke Gescher GmbH, Gronau GmbH und Rhede GmbH an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation Verwaltungs GmbH sowie an der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH & Co. KG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123/2023
Ö 8
Beteiligung der Stadtwerke Westmünsterland Energiekooperation GmbH & Co. KG an der items GmbH & Co. KG mit Sitz in Münster

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124/2023
Ö 9
Beitritt der Stadt Haltern am See zum Sparkassenzweckverband Westmünsterland

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110/2023
Ö 10
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

130/2023
Ö 11
Prüfauftrag zum Bau eines Parkdecks;
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

085/2023
Ö 12
Königsplatz
Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, FDP und SPD vom 17.04.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097/2023
Ö 13
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Durchführung einer isolierten Positivplanung gem. § 245e Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung eines Windgebietes in der Region Hanrorup

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

098/2023
Ö 13.1
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Durchführung einer isolierten Positivplanung gem. § 245e Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung eines Windgebietes in der Region Hanrorup

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098/2023/1
Ö 14
Beschluss gem. § 5 Abs. 4 Windenergieflächenbedarfsgesetz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099/2023
Ö 15
Verfahren zur 101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

108/2023
Ö 16
IX. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2023
Ö 17
Bildungscampus - Gründung Campusbeirat

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

096/2023
Ö 17.1
Bildungscampus - Gründung Campusbeirat

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096/2023/1
Ö 18
Schulentwicklungsplan der Stadt Dülmen für die Schuljahre 2023/24 - 2028/29

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103/2023
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Gleichstellungsplan 2023-2028 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/2023
Ö 20
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die von ihr gebildeten Ausschüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

114/2023
Ö 21
Bestellung von vier Vertreterinnen/Vertretern in das Kuratorium der Heilig-Geist-Stiftung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119/2023
Ö 22
Ausschussbesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

111/2023
Ö 23
Ausschussbesetzung - Beauftragte der Stadt Dülmen für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

115/2023
Ö 24
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 25
Anfragen von Stadtverordneten