Sitzung
SV-14.039
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.03.2019
Zeit
17:15-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

001/2019
Ö 2
Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

081/2019
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

077/2019
Ö 4
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40

082/2019
Ö 5
Beteiligungsbericht der Stadt Dülmen

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

083/2019
Ö 6
Übertragung von Haushaushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

088/2019
Ö 6.1
Übertragung von Haushaushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

088/2019/1
Ö 7
VIII. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und offenen Ganztagsschulen auf dem Gebiet der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

043/2019
Ö 8
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2019/2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

017/2019
Ö 9
Änderung der Kulturförderrichtlinien der Stadt Dülmen vom 26.02.2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

009/2019
Ö 10
Schenkung von zwei Stücken der Berliner Mauer durch Philipp Scharbert ("Lackaffen"), hier: Abstimmung über die Gestaltungsentwürfe

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2

020/2019
Ö 11
Wirtschaftsplan 2019 des eigenbetriebsähnlichen Betriebes "Grundstücksmanagement der Stadt Dülmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

015/2019
Ö 12
Beitrittsbeschluss zur Aufhebung der Zweckbindung des Interessentenvermögens Hausdülmen und Übertragung der Grundstücke an die Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

055/2019
Ö 13
Benutzungsordnung für die städtischen Sport- und Turnhallen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

026/2019/1
Ö 14
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

002/2019
Ö 15
I. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

012/2019
Ö 16
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Dülmen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) des Landes Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen für land- und forstwirtschaftliche Wirtschaftswege vom 23.12.1975

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

070/2019
Ö 17
Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplans zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

045/2019
Ö 17.1
Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplans zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 2

045/2019/1
Ö 18
Verfahren zur 65. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Grundversorgungszentrum Dernekamp“
hier: Aufhebung des Entwurfsbeschlusses für den Teilbereich 2

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

044/2019
Ö 19
Verfahren zur II. Änderung des Bebauungsplanes „Nr. 13/3 „Grundversorgungszentrum Dernekamp“ - Teilbereich 2 „Klimaschutzsiedlung“
hier:
a.) Aufstellungsbeschluss
b.) Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

058/2019
Ö 20
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Nr. 13/3 „Grundversorgungszentrum Dernekamp“
hier:
a.) Aufstellungsbeschluss zur III. Änderung für den - Teilbereich 2 „Klimaschutzsiedlung“
b.) Aufhebung des Entwurfsbeschlusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

059/2019
Ö 21
Verfahren zur 93. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Münsterstraße / Nordlandwehr“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

037/2019
Ö 22
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/2 „Münsterstraße / Nordlandwehr“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

016/2019
Ö 23
Verfahren zur I. Änderung sowie zur III. Änderung und zur Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 95/4 „Industriegebiet Dernekamp, Teil VII“
hier: Aufstellungsbeschlüsse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

040/2019
Ö 24
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 231 „Auf dem Bleck III“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

053/2019
Ö 25
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65/1 „Butterkamp“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

042/2019
Ö 26
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

048/2019
Ö 27
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Dülmen und die von ihr gebildeten Ausschüsse vom 05.03.2015

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

039/2019
Ö 28
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Dülmen

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 29
Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

089/2019
Ö 30
Einführung einer Ehrenamtskarte;
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

066/2019
Ö 31
Besetzung von Gremien und Ausschüssen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41

036/2019
Ö 32
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 33
Anfragen von Stadtverordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 36
Anfragen von Stadtverordneten