Sitzung
SV-14.036
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.10.2018
Zeit
17:15-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

142/2018
Ö 3
Wahl einer / eines Technischen Beigeordneten

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 42

191/2018
Ö 4
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

209/2018
Ö 5
Fünfte Fortführung des Maßnahmen- und Umsetzungsplans zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dachflächen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

177/2018
Ö 6
Jahresabschluss 2017 des eigenbetriebsähnlichen Betriebes "Grundstücksmanagement der Stadt Dülmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

151/2018
Ö 7
Verfahren zur 89. Änderung des Flächennutzungsplans zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

171/2018
Ö 8
Aufstellungsverfahren zur 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich „Auf dem Bleck I“ und „Auf der Laube“ in Dülmen-Kirchspiel und Dülmen-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

172/2018
Ö 9
84. Änderung des Flächenutzungsplans für den Bereich "Alte Badeanstalt"
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die 84. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

145/2018
Ö 10
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes 241 „Maria-Ludwig-Stift“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

144/2018
Ö 11
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65/1 „Butterkamp“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

168/2018
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 231 „Auf dem Bleck III“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

170/2018
Ö 13
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 218 „Dülmen Nord, Teil I“
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

164/2018
Ö 14
Verfahren zur III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84/1 „Industriegebiet Dernekamp, Teil VI“; hier:
a) Beschluss über die Begründung
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

166/2018
Ö 15
Verfahren zur III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/5 „Am Haselbach“ als Vorhabenbezogener Bebauungsplan
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über den Durchführungsvertrag
d) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

175/2018
Ö 16
Verfahren zur III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73/5 „Am Holzplatz, Teil III“
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

167/2018
Ö 17
Aufgabenerledigung und Personalausstattung beim städtischen Baubetriebshof

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

182/2018
Ö 18
Bauprogramm für den Lohwall

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

174/2018
Ö 19
Optimierung des Schulweges entlang der Hiddingseler Straße
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

157/2018
Ö 20
Bildung eines Grundschulverbundes der Paul-Gerhardt-Schule und der Kardinal-von-Galen-Schule zum Schuljahr 2019/20

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

179/2018
Ö 21
Erinnerungskultur - Dülmener Kriegsgefangenenlager

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

198/2018
Ö 22
Schenkung von zwei Stücken der Berliner Mauer durch Philipp Scharbert ("Lackaffen")

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2

201/2018
Ö 23
Ordnungsbehördliche Unterbringung von Fundtieren

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

206/2018
Ö 24
Jahresabschluss 2016 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

210/2018
Ö 25
Neuwahl von Ausschussmitgliedern für den Wasser- und Bodenverband „Oberer Kleuterbach“

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

211/2018
Ö 26
Ausschussbesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 43

192/2018
Ö 27
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 28
Anfragen von Stadtverordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 32
Anfragen von Stadtverordneten