Sitzung
SV-16.003
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
05.03.2026
Zeit
17:16-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

082/2026
Ö 2
Entsendung der Vertretung der Städte und Gemeinden in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH (wfc)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

001/2026
Ö 3
Beratende Mitglieder des Ausschuss für Schule und Bildung; hier: Vertreter/in der Schulen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

014/2026
Ö 4
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Dülmen für die Amtszeit vom 23.06.2026 bis 22.06.2031

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

064/2026
Ö 5
Abschlussbericht zum Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) – Projekt „Stadt der Wildpferde“

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

067/2026
Ö 6
Bericht über die Verwendung der Ortsteilbudgets

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

081/2026
Ö 7
Umgang mit den Bilanzierungshilfen zur Isolierung der krisenbedingten Finanzschäden

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

061/2026
Ö 8
Stellenplan für das Jahr 2026

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

036/2026
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 mit ihren Anlagen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

060/2026
Ö 10
Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Personalmanagementkonzept der Stadt Dülmen für 2024 und 2025

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

057/2026
Ö 11
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2026/2027

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

017/2026
Ö 12
Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 06/3 "Windkraftvorranggebiet COE 07"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

011/2026
Ö 13
Verfahren zur 108. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Münsterstraße/Alter Ostdamm“
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Beschluss über die 108. Änderung des Flächennutzungsplan einschließlich Begründung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

020/2026
Ö 14
Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 00/5 „Münsterstraße/Alter Ostdamm“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

021/2026
Ö 15
Verfahren zur 109. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Nahversorgung Hausdülmen"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

042/2026
Ö 16
Verfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 259 „Nahversorgung Hausdülmen“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

043/2026
Ö 17
Verfahren zur 110. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen für den Bereich "Gewerbegebiet Rorup – Erweiterung" im Ortsteil Dülmen Rorup

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

045/2026
Ö 18
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 258 "Gewerbegebiet Rorup - Empter Weg - Erweiterung"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

044/2026
Ö 19
Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 00/2 "Gewerbegebiet Rorup – Empter Weg"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

046/2026
Ö 20
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 „Nosterkamp - Neuaufstellung“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

052/2026/1
Ö 21
Verfahren zur 111. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Stockenkamp“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

053/2026
Ö 22
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257 „Pastor-Rück-Straße Erweiterung“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

054/2026
Ö 23
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
hier: Zustimmung der Gemeinde im Sinne des § 36a Baugesetzbuch

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

049/2026
Ö 23.1
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
hier: Zustimmung der Gemeinde im Sinne des § 36a Baugesetzbuch

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

049/2026/1
Ö 23.2
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
hier: Zustimmung der Gemeinde im Sinne des § 36a Baugesetzbuch

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

049/2026/2
Ö 24
Straßen- und Wegekonzept
hier: 4. Fortschreibung

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

013/2026
Ö 24.1
Straßen- und Wegekonzept
hier: 4. Fortschreibung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

013/2026/1
Ö 25
Anpassung der Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen der Stadt Dülmen

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

024/2026
Ö 25.1
Anpassung der Benutzungsordnung für die Turn- und Sporthallen der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

024/2026/1
Ö 26
Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Dülmen – Haltern am See – Havixbeck

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

038/2026
Ö 27
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

236/2025
Ö 28
Satzung für die Errichtung und den Betrieb von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge auf kommunalen Flächen der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

055/2026/1
Ö 29
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 30
Anfragen von Stadtverordneten