Sitzung
HA-16.002
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
04.03.2026
Zeit
17:15-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Dülmen im Jahr 2025

Beschluss: Abstimmungsergebnis: siehe Niederschrift

083/2026
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Wiederaufbau des alten Amtshauses Buldern und Aufnahme von Haushaltsmitteln zur Kostendeckung für ein angemessenes Memorial für die Opfer der Kriege von 1870/71, des Ersten und Zweiten Weltkriegs einschließlich der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter sowie der alliierten Soldaten (in/aus dem ehemaligen Amt Buldern – Gemeinden Buldern und Hiddingsel – und angrenzenden Gebieten)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

074/2026
Ö 3
Ergebnisprognosebericht zum Stichtag 31.12.2025

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

086/2026
Ö 4
Umsetzungsbericht zum Haushaltssicherungskonzept zum Stichtag 31.12.2025

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

085/2026
Ö 5
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026 für das Budget Sicherheit und Ordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

080/2026
Ö 6
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026;
hier: Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

077/2026
Ö 6.1
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026;
hier: Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

077/2026/1
Ö 7
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026; hier: Budget "Zentrale Dienste"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

078/2026
Ö 8
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026;
hier: Budget Finanzen und Sonderbereich Allgemeine Finanzierungsmittel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

059/2026
Ö 9
Umgang mit den Bilanzierungshilfen zur Isolierung der krisenbedingten Finanzschäden

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

061/2026
Ö 10
Stellenplan für das Jahr 2026

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

036/2026
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 mit ihren Anlagen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

060/2026
Ö 12
Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Personalmanagementkonzept der Stadt Dülmen für 2024 und 2025

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

057/2026
Ö 13
Gleichstellungsbericht 2025

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

084/2026
Ö 14
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2026/2027

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

017/2026
Ö 15
Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Dülmen – Haltern am See – Havixbeck

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

038/2026
Ö 16
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Dülmen für die Amtszeit vom 23.06.2026 bis 22.06.2031

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

064/2026
Ö 17
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

236/2025
Ö 18
Satzung für die Errichtung und den Betrieb von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge auf kommunalen Flächen der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

055/2026/1
Ö 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen von Stadtverordneten