Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Dülmen im Jahr 2025
Beschluss: Abstimmungsergebnis: siehe Niederschrift | 083/2026 | |
| Ö 2 | Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Wiederaufbau des alten Amtshauses Buldern und Aufnahme von Haushaltsmitteln zur Kostendeckung für ein angemessenes Memorial für die Opfer der Kriege von 1870/71, des Ersten und Zweiten Weltkriegs einschließlich der Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter sowie der alliierten Soldaten (in/aus dem ehemaligen Amt Buldern – Gemeinden Buldern und Hiddingsel – und angrenzenden Gebieten)
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 074/2026 | |
| Ö 3 | Ergebnisprognosebericht zum Stichtag 31.12.2025
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 086/2026 | |
| Ö 4 | Umsetzungsbericht zum Haushaltssicherungskonzept zum Stichtag 31.12.2025
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 085/2026 | |
| Ö 5 | Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026 für das Budget Sicherheit und Ordnung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 080/2026 | |
| Ö 6 | Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026;
hier: Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | 077/2026 | |
| Ö 6.1 | Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026;
hier: Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 077/2026/1 | |
| Ö 7 | Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026; hier: Budget "Zentrale Dienste"
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 078/2026 | |
| Ö 8 | Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2026;
hier: Budget Finanzen und Sonderbereich Allgemeine Finanzierungsmittel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 059/2026 | |
| Ö 9 | Umgang mit den Bilanzierungshilfen zur Isolierung der krisenbedingten Finanzschäden
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 061/2026 | |
| Ö 10 | Stellenplan für das Jahr 2026
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 036/2026 | |
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2026 mit ihren Anlagen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 060/2026 | |
| Ö 12 | Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Personalmanagementkonzept der Stadt Dülmen für 2024 und 2025
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 057/2026 | |
| Ö 13 | Gleichstellungsbericht 2025
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 084/2026 | |
| Ö 14 | Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2026/2027
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 017/2026 | |
| Ö 15 | Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Dülmen – Haltern am See – Havixbeck
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 038/2026 | |
| Ö 16 | Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke der Stadt Dülmen für die Amtszeit vom 23.06.2026 bis 22.06.2031
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 064/2026 | |
| Ö 17 | Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Dülmen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 236/2025 | |
| Ö 18 | Satzung für die Errichtung und den Betrieb von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge auf kommunalen Flächen der Stadt Dülmen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 055/2026/1 | |
| Ö 19 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
| Ö 20 | Anfragen von Stadtverordneten | ||
