Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 064/2025 | |
Ö 2 | Bericht über die Verwendung der Ortsteilbudgets
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 060/2025 | |
Ö 3 | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2024
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 066/2025 | |
Ö 4 | Kommunale Beteiligung an einem Umspannwerk als Netzverknüpfungspunkt für erneuerbare Energien; hier: gesonderte Beschlussfassung hinsichtlich der UW Empte Verwaltungs GmbH
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 065/2025 | |
Ö 5 | European Energy Award (eea)
Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2025 ff zur Rezertifizierung im European Energy Award Gold Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 050/2025 | |
Ö 6 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 "Nosterkamp - Neuaufstellung"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 019/2025 | |
Ö 7 | Verfahren zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Paul-Gerhardt-Schule“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b.) Beschluss über die Begründung c.) Beschluss über die 100. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 026/2025 | |
Ö 8 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Paul-Gerhardt-Schule"
a.) Beratung und Beschluss über eingeganene Stellungnahmen b.) Erneuter Entwurfsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 027/2025 | |
Ö 9 | Verfahren zur 101. Änderung, Teil A des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Aufhebung des Feststellungsbeschlusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 040/2025 | |
Ö 10 | Verfahren zur 101. Änderung, Teil B des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen zum Zwecke der Flächenrücknahme
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Beschluss über die 101. Änderung, Teil B des Flächennutzungsplans Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 036/2025 | |
Ö 11 | Verfahren zur 107. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Stadtquartier
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 041/2025 | |
Ö 12 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255 Innenstadt Dülmen
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 042/2025 | |
Ö 13 | Verfahren zur 108. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich „Münsterstraße/Alter Ostdamm“
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 038/2025 | |
Ö 14 | Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 00/5 „Münsterstraße/Alter Ostdamm“
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 039/2025 | |
Ö 15 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 253 "Bischof-Kaiser-Straße / Lüdinghauser Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 024/2025 | |
Ö 16 | Festlegung der Ausbaumerkmale der Verkehrsfläche der Bischof-Kaiser-Straße
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 002/2025 | |
Ö 17 | Straßen- und Wegekonzept
hier: 3. Fortschreibung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 028/2025 | |
Ö 18 | Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2025/2026
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 032/2025 | |
Ö 19 | Kulturelle Räume in Dülmen
Beschluss: keine Abstimmung erfolgt | 034/2025 | |
Ö 19.1 | Kulturelle Räume in Dülmen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 034/2025/1 | |
Ö 20 | Änderung der Geschäftsordnung für Kulturveranstaltungen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 035/2025 | |
Ö 21 | Erhöhung der Kirmesstandgelder mit Satzungsänderung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 029/2025 | |
Ö 22 | Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Dülmen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 049/2025 | |
Ö 23 | Unterstützung der Initiative zur Änderung der Fahrzeugzulassungs-Verordnung; Ziel: Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens "DLM"
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 063/2025 | |
Ö 24 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.2025, die Bezahlkarte für von der Stadt Dülmen aufzunehmende Geflüchtete nicht einzuführen (Opt-Out Regelung)
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 059/2025 | |
Ö 25 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 26 | Anfragen von Stadtverordneten |