Sitzung
SV-15.022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
27.03.2025
Zeit
17:15-17:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

064/2025
Ö 2
Bericht über die Verwendung der Ortsteilbudgets

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

060/2025
Ö 3
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

066/2025
Ö 4
Kommunale Beteiligung an einem Umspannwerk als Netzverknüpfungspunkt für erneuerbare Energien; hier: gesonderte Beschlussfassung hinsichtlich der UW Empte Verwaltungs GmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

065/2025
Ö 5
European Energy Award (eea)
Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2025 ff zur Rezertifizierung im European Energy Award Gold

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

050/2025
Ö 6
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 "Nosterkamp - Neuaufstellung"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

019/2025
Ö 7
Verfahren zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Paul-Gerhardt-Schule“
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Beschluss über die 100. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

026/2025
Ö 8
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Paul-Gerhardt-Schule"
a.) Beratung und Beschluss über eingeganene Stellungnahmen
b.) Erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

027/2025
Ö 9
Verfahren zur 101. Änderung, Teil A des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Aufhebung des Feststellungsbeschlusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

040/2025
Ö 10
Verfahren zur 101. Änderung, Teil B des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen zum Zwecke der Flächenrücknahme
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über die 101. Änderung, Teil B des Flächennutzungsplans

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

036/2025
Ö 11
Verfahren zur 107. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Stadtquartier
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

041/2025
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 255 Innenstadt Dülmen
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

042/2025
Ö 13
Verfahren zur 108. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dülmen für den Bereich „Münsterstraße/Alter Ostdamm“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

038/2025
Ö 14
Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 00/5 „Münsterstraße/Alter Ostdamm“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

039/2025
Ö 15
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 253 "Bischof-Kaiser-Straße / Lüdinghauser Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

024/2025
Ö 16
Festlegung der Ausbaumerkmale der Verkehrsfläche der Bischof-Kaiser-Straße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

002/2025
Ö 17
Straßen- und Wegekonzept
hier: 3. Fortschreibung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

028/2025
Ö 18
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2025/2026

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

032/2025
Ö 19
Kulturelle Räume in Dülmen

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

034/2025
Ö 19.1
Kulturelle Räume in Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

034/2025/1
Ö 20
Änderung der Geschäftsordnung für Kulturveranstaltungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

035/2025
Ö 21
Erhöhung der Kirmesstandgelder mit Satzungsänderung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

029/2025
Ö 22
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

049/2025
Ö 23
Unterstützung der Initiative zur Änderung der Fahrzeugzulassungs-Verordnung; Ziel: Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens "DLM"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

063/2025
Ö 24
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.2025, die Bezahlkarte für von der Stadt Dülmen aufzunehmende Geflüchtete nicht einzuführen (Opt-Out Regelung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

059/2025
Ö 25
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen von Stadtverordneten