Sitzung
HA-15.018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
25.03.2025
Zeit
17:15-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsbericht 2024

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 061/2025
Ö 2
Ergebnisprognosebericht zum Stichtag 31.12.2024

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 046/2025
Ö 3
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 066/2025
Ö 4
Kommunale Beteiligung an einem Umspannwerk als Netzverknüpfungspunkt für erneuerbare Energien; hier: gesonderte Beschlussfassung hinsichtlich der UW Empte Verwaltungs GmbH

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 065/2025
Ö 5
European Energy Award (eea)
Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2025 ff zur Rezertifizierung im European Energy Award Gold

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 050/2025
Ö 6
Verkauf städtischer Wohnbaugrundstücke im Baugebiet „Raiffeisenring“ (Zaunkönigweg, Bachstelzenweg, Rotkehlchenweg)

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 057/2025
Ö 6.1
Verkauf städtischer Wohnbaugrundstücke im Baugebiet „Raiffeisenring“ (Zaunkönigweg, Bachstelzenweg, Rotkehlchenweg)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 057/2025/1
Ö 7
Veranstaltungsprogramm des Bereichs Kulturförderung für die Saison 2025/2026

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 032/2025
Ö 8
Kulturelle Räume in Dülmen

Beschluss: keine Abstimmung erfolgt

 034/2025
Ö 8.1
Kulturelle Räume in Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 034/2025/1
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung für Kulturveranstaltungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 035/2025
Ö 10
Erhöhung der Kirmesstandgelder mit Satzungsänderung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 029/2025
Ö 11
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 049/2025
Ö 12
Unterstützung der Initiative zur Änderung der Fahrzeugzulassungs-Verordnung; Ziel: Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens "DLM"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 063/2025
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.2025, die Bezahlkarte für von der Stadt Dülmen aufzunehmende Geflüchtete nicht einzuführen (Opt-Out Regelung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 059/2025
Ö 14
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): hier: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 062/2025
Ö 15
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Beibehaltung des verkehrsberuhigten Bereichs am Gemarkenweg zwischen den Straßen „An der Steinkuhle" und "Alte Badeanstalt"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 020/2025
Ö 16
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW);
hier: Geschwindigkeitsreduzierung an der Kita Moorkamp auf 50 km/h

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 003/2025/1
Ö 17
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 18
Anfragen von Stadtverordneten