Sitzung
BA-15.012
Gremium
Bauausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
25.05.2023
Zeit
17:15-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Prüfauftrag zum Bau eines Parkdecks;
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

085/2023
Ö 2
Schaffung von raumübergreifendem Großgrün und Grünflächen in der Innenstadt durch mobile Konzepte und/oder Entsiegelung und Prüfung der Förderfähigkeit hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 0

090/2023
Ö 3
Königsplatz
Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, FDP und SPD vom 17.04.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097/2023
Ö 4
Sicherstellung der Barrierefreiheit am Bahnhof Dülmen
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101/2023
Ö 5
Bahnhof Dülmen – klimagerecht mobil unterwegs
Bericht zum aktuellen Projektstand

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

104/2023
Ö 6
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Durchführung einer isolierten Positivplanung gem. § 245e Baugesetzbuch (BauGB) zur Ausweisung eines Windgebietes in der Region Hanrorup

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098/2023
Ö 7
Beschluss gem. § 5 Abs. 4 Windenergieflächenbedarfsgesetz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099/2023
Ö 8
Verfahren zur 101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dülmen zum Zwecke der Flächenrücknahme
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

108/2023
Ö 9
Änderung des Regionalplans Münsterland
hier: Stellungnahme der Stadt Dülmen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100/2023
Ö 10
Zwischenbericht des Abwasserwerkes zum Geschäftsverlauf 2023

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

107/2023
Ö 11
IX. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2023
Ö 12
Steg am Bulderner See

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089/2023
Ö 13
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen von Ausschussmitgliedern