Sitzung
SV-12.021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.03.2007
Zeit
17:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung und Einführung eines Mitglieds in die Stadtverordnetenversammlung
033/2007
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

021/2007
Ö 3
Bericht über die im Haushaltsjahr 2006 geleisteten nicht erheblichen über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben, die nach § 82 Abs. 1 GO NW i.V.m. § 7 der Haushaltssatzung dem Rat zur Kenntnis zu bringen sind

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

047/2007
Ö 4
Beschluss über die Bildung von Haushaltsresten zu Lasten des Haushalts 2006

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

045/2007
Ö 5
Stellenplan für das Jahr 2007

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

041/2007
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2007 mit Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2006 - 2010 und Kenntnisnahme des Finanzplans 2006 - 2010

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

046/2007
Ö 6.1
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2007 mit Anlagen einschließlich Investitionsprogramm 2006 - 2010 und Kenntnisnahme des Finanzplans 2006 - 2010 -Ergänzungsvorlage-

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

046/2007/1
Ö 7
Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

042/2007
Ö 8
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister der Stadt Dülmen vom 17.12.1999 in der Fassung der II. Änderung vom 22.06.2006

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

043/2007
Ö 9
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

034/2007
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

497/2006
Ö 11
Neufassung der Richtlinie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung und an der Planung von Erschließungsanlagen der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

008/2007
Ö 12
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/3 "Barriere" im Rahmen eines Verfahrens als vorhabenbezogener Bebauungsplan "Barriere"
a) Beratung und Beschluss über Anregungen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über den Durchführungsvertrag
d) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

005/2007
Ö 13
Baulandumlegung nach § 45 ff BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 06/1 "Südumgehung" und der II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79/4 "Gausepatt" im Stadtbezirk Dülmen Mitte

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

007/2007
Ö 14
I. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

001/2007
Ö 15
Wirtschaftsplan 2007 für den eigenbetriebsähnlichen Betrieb "Grundstücksmanagement der Stadt Dülmen"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

013/2007
Ö 16
Nutzung städt. Wirtschaftswege als Transportroute für den Tagebau Börnste

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

030/2007
Ö 17
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 18
Anfragen von Stadtverordneten